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den freien SONNTAG
Sonntag, 3.12.2016, 11 - 11.20 Uhr
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PA: Öffnungszeiten sind ausreichend – so der VfGH

Utl: Ein Zeichen für Zeitwohlstand und Lebensqualität für alle

(12.07.2012) Das Verbot der Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen in Österreich ist nicht verfassungswidrig. Das hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entschieden. "Auch wenn ein gesellschaftlicher Wandel eingetreten ist, könne das Verbot noch immer mit dem öffentlichen Interesse an der Wahrung und Erhaltung der Wochenendruhe gerechtfertigt werden", teilte der VfGH am Mittwoch, 11. Juli 2012, mit.

Mehrere Geschäftsleute, hatten sich zuvor mit einer entsprechenden Beschwerde an den VfGH gewandt. In der VfGH-Entscheidung heißt es: "(...) Der Umstand, dass (...) an einigen bestimmten Wochenenden im Jahr eine starke Nachfrage nach offenen Handelsgeschäften besteht, macht den Eingriff in die Erwerbsausübungsfreiheit angesichts der Möglichkeit, an Samstagen bis 18.00 Uhr offen zu halten, jedoch nicht unverhältnismäßig.

Das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zur Beibehaltung der Sonntagsruhe schiebt den Bestrebungen der Möchtegern-Sonntagsöffner im Einzelhandel einen Riegel vor. Die „Allianz für den freien Sonntag“ sieht darin ein wichtiges Signal für die Beibehaltung der Sonntagsruhe und damit einer Sicherung von Zeitwohlstand und Lebensqualität für möglichst viele Menschen.

Sonntagsallianz-Sprecher Bischof Ludwig Schwarz: „Das Urteil ist menschen- und familienfreundlich. Wir dürfen Tage des gemeinsamen Feierns, ob liturgisch oder kulturell, nicht zu gewöhnlichen Werktagen verkommen lassen.“

„Der Verfassungsgerichtshof hat wichtige Argumente für den freien Sonntag bekräftigt. Das Urteil rückt zurecht, was droht aus den Fugen zu geraten. Der arbeitsfreie Sonntag strahlt auch auf andere Lebensbereiche positiv aus, denn der Einzelhandel wirkt wie ein gesellschaftlicher Taktgeber. Der Urteilsspruch ist ein Erfolg für die Gesellschaft insgesamt, aber zugleich auch ein Hoffnungssignal für alle Menschen im Einzelhandel“, so Franz Georg Brantner, Sprecher der Sonntagsallianz. „Ein Verzicht auf verkaufsoffene Sonntage schade dem Einzelhandel nicht, denn die Umsätze blieben insgesamt gleich. Er verringere aber die Belastungen, die das Verkaufspersonal und dessen Familien durch Sonntagsarbeit erlebten, erheblich.“

Als Allianz für den freien Sonntag freuen wir uns, dass mit der VfGH-Entscheidung Zeitwohlstand und Lebensqualität für möglichst viele Menschen vor dem Rund-um-die-Uhr-Kommerz Priorität eingeräumt wurde. Die VfGH-Entscheidung bestärkt die aktuelle rechtliche Lage und sorgt dafür, dass Ausnahmen das bleiben, was sie sein sollen: nämlich Ausnahmen.